Russland und Usbekistan

Usbekistan trat im Frühsommer aus der „Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit“ (OVKS) aus. Der Verteidigungsorganisation gehören neben Russland noch Armenien und Weißrussland sowie die zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Der Austritt Usbekistans war keine Überraschung. Das Land hält bereits seit Mitte der 1990er Jahre eine stärkere Distanz zu Russland als viele andere GUS-Länder. Taschkent zeigte, ganz im Gegensatz zu Moskau, in den Jahren um die Jahrtausendwende auch eine deutliche Bereitschaft,

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Pussy Riot: Eine Anmerkung

Am 20. Januar 2012 veranstalteten acht Mitglieder der Pussy Riot Frauen-Punk-Band eine kühne Anti-Putin-Performance auf dem Roten Platz. Sie wurden zur Feststellung der Personalien festgesetzt, mussten umgerechnet 13 Euro zahlen und kamen wieder auf freien Fuß. Im Februar betraten sie die Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau, das zentrale Gotteshaus der Russisch-orthodoxen Kirche.

(http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/9/9c/Katedra_Chrystusa_Zbawiciela_w_Moskwie_2.jpg/917)

Sie sprachen vor dem Altar ein sogenanntes Punk-Gebet, in dem sie die Vertreter der Kirche,

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Russland und die Turbulenzen im Euroraum

Die europäische Währungsunion befindet sich in einer schweren Krise. Diese wird möglicherweise zu einem neuen Integrationsschub führen. Die Zentrifugaltendenzen innerhalb der Union sind in den vergangenen ein bis zwei Jahren aber so stark angewachsen, dass ein Auseinanderbrechen des Währungsraums denkbar geworden ist. Unabhängig davon, ob der eine oder andere Fall, oder eine Kombination beider eintritt, kann Folgendes festgehalten werden:

–           Ein möglicher Beitritt in die EU oder die Währungsunion hat für bisherige Nicht-Mitglieder beträchtlich an Attraktivität verloren.

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Russland und die historische Schuld

2002 stellte der damalige Außenminister Igor Iwanow fest, dass es sowohl zu Zeiten des Zarenreiches als auch der UdSSR Elemente imperialer Außenpolitik gegeben habe, denen sich Russland stellen müsse. Im Jahre 2006 konstatierte Präsident Waldimir Putin bei Staatsbesuchen in Ungarn bzw. der Tschechischen Republik, das heutige Russland sei nicht die Sowjetunion, fühle jedoch „selbstverständlich“ eine „gewisse moralische Verantwortung“ für das Blutvergießen von 1956 bzw. die Niederschlagung des „Prager Frühlings“. 2009/10 gab es noch deutlichere Gesten gegenüber Polen.

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Umbruch in Russland unter veränderten Vorzeichen – oder sein Ende? Teil II

In den Wintermonaten gab es zahlreiche Indizien für eine Öffnung des politischen Systems. Nunmehr liegt jedoch das Wahlergebnis vor. Die Oppositionsbewegung des Winters ist nahezu zusammengebrochen, wie sich seit dem 4. März gezeigt hat. Wie könnte es weitergehen?

Ich werde im Folgenden Thesen aufstellen, ihre Stichhaltigkeit und die Wahrscheinlichkeit ihrer Realisierung abwägen.

1. Es wird keine Phase der Repression geben.

Die Falken werden sich in den kommenden Monaten wiederholt bemerkbar machen.

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Umbruch in Russland unter veränderten Vorzeichen – oder sein Ende? Teil I

Putins Wahlergebnis war aus Sicht der Opposition deprimierend. Zwar weigerte sich die „Liga der Wähler“, das offiziell verkündete Ergebnis anzuerkennen, aber auch sie ging davon aus, dass der starke Mann des Landes 53% der Stimmen errungen habe.

Zudem war die Beteiligung an der Demonstration der Opposition vom 5. März, dem Tag nach den Präsidentschaftswahlen, hinter den Hoffnungen der Veranstalter weit zurückgeblieben.

Der bekannte Schriftsteller Boris Akunin hatte Anfang Januar erwartet, dass sich Putin in den folgenden zwei Monaten den Protesten werde beugen müssen und nicht Präsident werde.

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