Russland und Usbekistan

Usbekistan trat im Frühsommer aus der „Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit“ (OVKS) aus. Der Verteidigungsorganisation gehören neben Russland noch Armenien und Weißrussland sowie die zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Der Austritt Usbekistans war keine Überraschung. Das Land hält bereits seit Mitte der 1990er Jahre eine stärkere Distanz zu Russland als viele andere GUS-Länder. Taschkent zeigte, ganz im Gegensatz zu Moskau, in den Jahren um die Jahrtausendwende auch eine deutliche Bereitschaft, sich mit den Taliban Afghanistans zu einigen. Usbekistan verfügt über die meisten Einwohner und die stärkste Militärmacht in der Region und wollte sich als Führungsmacht etablieren.

Lediglich in den etwa zwei Jahren nach dem Frühjahr 2005 suchte sich Usbekistan an Russland anzulehnen. Usbekistan schien in dieser Zeit innenpolitisch labil und stand außenpolitisch wegen des rücksichtslosen Eingreifens der Sicherheitsorgane in Andischan, einer Stadt im dichtbesiedelten Ferganatal, unter starker internationaler Kritik.

(http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/6/6b/Zentralasien_politisch_2010.jpg)

Russland war 2005/06 aber nicht bereit, sich so deutlich für die Sicherheit des zentralasiatischen Landes zu engagieren, wie von der verunsicherten usbekischen Führung gewünscht. In dem Maße in dem Usbekistan an innen- und außenpolitischer Sicherheit gewann, wuchsen die Meinungsunterschiede mit Russland sowie den Nachbarn Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan wieder an. Die Mitgliedschaft Usbekistans in der OVKS bedeutete folglich nicht nur eine Stärkung der Organisation, sondern behinderte verschiedentlich auch deren Entwicklung und Einsatzfähigkeit.

Gleichwohl leidet das Prestige der OVKS unter dem Austritt. Zudem mehren sich die Kontroversen zwischen Tadschikistan bzw. Kirgisistan auf der einen und Russland auf der anderen Seite. Russland verfügt in beiden Ländern über kleine, aber nur schwer zu ersetzende militärische Einrichtungen von zentraler Bedeutung. Zudem sind in Tadschikistan 7.000 russische Soldaten stationiert, das größte Auslandskontingent Russlands.

Es geht um Geld bei den Meinungsunterschieden, denn Kirgisistan und Tadschikistan wollen höhere Pachtzahlungen. Aber nicht nur. Viele russische Beobachter argwöhnen, dass die USA Russland in der Region schwächen wollen:

Im Januar 2012 hoben die USA das selbst auferlegte Verbot auf, mit Usbekistan militärisch zu kooperieren. Die Kritik an der Kinderarbeit auf den Baumwollfeldern Usbekistans, die über Jahre eine zentrale Rolle eingenommen hatte, wurde deutlich leiser. Und Ende Juli 2012, bei der Anhörung des US-Senats zu Zentralasien, wurden Demokratie und Menschenrechte als Ziele der US-Politik in der Region merklich herabgestuft. Statt dessen wird die Gefahr durch den Terror betont, sowie das Ziel, die Souveränität der Länder Zentralasiens gegenüber „den Großmächten“ zu stärken. Die verantwortlichen Vertreter der USA betonten auf der Anhörung, auch nach dem für 2014 geplanten Rückzug aus Afghanistan in Zentralasien militärisch präsent bleiben zu wollen. Dauerhafte Basen sollen hingegen nicht eingerichtet werden, was russische Experten häufig anzweifeln.

Seit etwa zwei Jahren läuft der größte Teil der Logistik für die westlichen Truppen in Afghanistan über Russland und die Länder Zentralasiens. Der Transit durch Pakistan war zu unsicher geworden. Deutschland wickelt seinen Nachschub für Afghanistan bereits seit 2003 großenteils über Russland ab. 2010 waren weitere NATO-Länder bereit, auf Angebote Moskaus einzugehen. Das Transitvolumen wird in den kommenden zwei Jahren bis zum Abschluss des Abzugs deutlich ansteigen. Die nördliche Route wird weiter an Bedeutung gewinnen. Usbekistan wird aufgrund seiner Lage im Zentrum der Region sowie seiner Infrastruktur eine zentrale Rolle bei dem Rückzug aus Afghanistan spielen.

Ein großer Teil der Ausrüstung der westlichen Truppen wird in der Region verbleiben, da der Transport zu kostspielig wäre. Die Ausrüstung der Streitkräfte zentralasiatischer Länder wird in zwei Jahren folglich vermutlich zu einem beträchtlichem Teil aus westlicher Produktion kommen, bislang stammte sie fast ausnahmslos aus Russland. Es ist auch zweifelhaft, ob zentralasiatische Offiziere in Zukunft weiterhin zu einem beträchtlichen Teil in Russland ausgebildet werden, wie bislang. Der Zustrom westlichen Materials dürfte dazu führen, dass weit mehr Offiziere aus der Region einen Teil ihrer Ausbildung in NATO-Staaten erhalten als bisher.

2010 gab es Anzeichen einer sich entwickelnden Sicherheitspartnerschaft Russlands und des Westens in Zentralasien. Dies betraf auch den Kampf gegen den Drogenanbau und –schmuggel, den Russland seit Jahren nachdrücklich fordert. Aus Afghanistan stammen etwa 90% des Heroins, das auf den internationalen Markt gelangt. Knapp ein Drittel des Rauschgifts wird nach Zentralasien geschmuggelt.

(Quelle: United Nations Offi ce on Drugs and Crime Vienna: World Drug Report 2009, New York: United Nations 2009, S. 34,

http://www.unodc.org/documents/wdr/WDR_2009/WDR2009_eng_web.pdf)

Nach Angaben der UN sterben weltweit etwa 60.000 Menschen jährlich an Heroin, das aus Afghanistan stammt, darunter 20.000 in Russland und 10.000 in den Ländern des euro-atlantischen Raums. 2011 stieg die afghanische Heroinproduktion deutlich an, nachdem sie 2010 gesunken war.

Die Interessen Russlands und des Westens sind nicht deckungsgleich, weisen aber eine hohe Kongruenz auf. Die Länder Zentralasiens benötigen einen Sicherheitsanker. Russland hat in der Vergangenheit mehrfach gezögert, die damit verbundenen Aufgaben wahrzunehmen. Seit etwa ein bis zwei Jahren mehren sich die Anzeichen, dass sich dies ändern könnte. Der Westen sollte Russland hierbei keine Steine in den Weg legen. Der Westen muss ein hohes Interesse an der Entwicklung und Funktionstüchtigkeit der OVKS und der „Eurasischen Union“ besitzen. Es wird mittel- und langfristig sicher nicht der Westen sein können und wollen, der von einem Einflussverlust Russlands profitiert, sondern China. Sowohl Präsidenten Kasachstans als auch Tadschikistans haben China wiederholt als den zentralen Partner ihrer Länder bezeichnet. Eine westliche Politik, die Moskau schwächt, erhöht unsere Sicherheitsgefahren und kommt Peking zugute.

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