Kategorie: Innenpolitik

Putins Wahlergebnis war aus Sicht der Opposition deprimierend. Zwar weigerte sich die „Liga der Wähler“, das offiziell verkündete Ergebnis anzuerkennen, aber auch sie ging davon aus, dass der starke Mann des Landes 53% der Stimmen errungen habe.

Zudem war die Beteiligung an der Demonstration der Opposition vom 5. März, dem Tag nach den Präsidentschaftswahlen, hinter den Hoffnungen der Veranstalter weit zurückgeblieben.

Der bekannte Schriftsteller Boris Akunin hatte Anfang Januar erwartet, dass sich Putin in den folgenden zwei Monaten den Protesten werde beugen müssen und nicht Präsident werde.

… „Umbruch in Russland unter veränderten Vorzeichen – oder sein Ende? Teil I“ weiterlesen

Inhalt dieses Beitrags sind die letzten Tage vor der Wahl, die Analyse der Ergebnisse und die ersten Tage nach dem Urnengang. Der Ausblick auf die Zukunft mit einer Abwägung der verschiedenen Varianten der Entwicklung folgt Kürze.

 

In den Tagen vor der Wahl kamen zunehmend harsche Töne von beiden Seiten. Das war sicher nicht nur Kalkül, um die eigenen Anhänger zu mobilisieren, sondern Indiz einer Anspannung, die bereits seit Anfang Dezember anhielt.

… „Umbruch in Russland? Eine Zwischenbilanz. Folge IV“ weiterlesen

Gegenstand dieser Analyse ist das Ringen zwischen der Führung und der Opposition zwischen Ende Januar und Ende Februar. Am 6. oder 7. März werde ich die letzten Tage vor der Präsidentschaftswahl und deren Ergebnis analysieren, eine abschließende Bewertung der bemerkenswerten Entwicklung der vergangenen Monate vornehmen und die Varianten der künftigen Entwicklung abwägen.

Der bereits Anfang Januar angekündigte Beitrag über die weltpolitischen Auswirkungen der Entwicklung in Russland steht weiterhin aus. Er ist nicht vergessen und wird folgen.

… „Umbruch in Russland? Eine Zwischenbilanz. Folge III“ weiterlesen

Das Ringen zwischen der Führung des Landes und der Opposition lässt sich in zwei Phasen einteilen. In dieser Analyse wird es um die vier Wochen nach Ende Dezember gehen. Die zweite Phase, die der fünf Wochen darauf, wird Gegenstands des Beitrags sein, der am 3. oder 4. März erscheint. Die Analysen bauen aufeinander auf, also diese auf der vor einer Woche erschienenen Folge I.

 

Die Führung und die Opposition. Phase I: Ende Dezember 2011 bis Ende Januar 2012

Präsident Dmitri Medwedew kündigte am 22.

… „Umbruch in Russland? Eine Zwischenbilanz. Folge II“ weiterlesen

Seit Anfang Januar wurde in mehreren Beiträgen das Ringen zwischen der Opposition und der Führung dargestellt und gedeutet. Nunmehr werden nicht die täglichen politischen Finten und Signale der Führung des Landes und ihrer Widersacher im Vordergrund stehen, sondern die Analyse der Hintergründe und des Verlaufs der bisherigen Entwicklung. Hierbei werde ich in meinen Blogs bereits angesprochene analytische Elemente wieder aufgreifen, sie vertiefen und systematisieren. Dies gilt für den heutigen Blog und zumindest dem nächsten, der spätestens am 28.

… „Umbruch in Russland? Eine Zwischenbilanz. Folge I“ weiterlesen

Dieser Beitrag erfolgt einige Tage später als ursprünglich geplant. Am 20. oder 21. Februar wird die nächste Darstellung und Analyse folgen.

Im letzten Beitrag über die innenpolitische Entwicklung wurde u.a. folgendes deutlich: Putin begann Mitte Januar aus seiner Defensive herauszufinden, in der er sich in den vorhergehenden vier bis fünf Wochen befunden hatte. Hardliner fingen an, sich wieder bemerkbar zu machen. Die Hartnäckigkeit der Opposition auf der anderen Seite ließ keineswegs nach. Es gab darüberhinaus Zeichen der Annäherung zwischen der außerparlamentarischen Protestbewegung und der Kommunistischen Partei bzw.

… „Russlands innenpolitische Entwicklung zwischen Ende Januar 2012 und den Nachwirkungen der Demonstrationen vom 4. Februar. Eine Darstellung und Analyse“ weiterlesen

In diesem Beitrag werde ich zunächst die jüngsten Ereignisse nachzeichnen und danach einen kurzen Ausblick wagen.

Nach den langen Festtagen, die am 13. Januar mit den „Alten Neuen Jahr“ endeten, verstärkten die politischen Lager ihre Aktivitäten. Putin traf sich Mitte Januar mit Vertretern zahlreicher Organisationen, beispielsweise der Vereinigung der Autofahrer, die in den vergangenen Jahren zu einer der handlungsfähigsten und für den Kreml unbequemsten Nichtregierungsorganisationen geworden ist. Zeitgleich verstärkte Putin seine Wahlkampfaktivitäten durch die Eröffnung eines speziellen Auftritts im Internet.

… „Russland: Die innenpolitische Entwicklung zwischen dem 15. und 24. Januar und die kurzfristigen Aussichten“ weiterlesen