In der vorhergehenden Analyse (s.u.) habe ich folgende Ansichten vertreten: Putin genießt zwar weiterhin die Unterstützung eines Großteils der Bevölkerung. Sie schwindet jedoch, nicht nur aus aktuellen, sondern noch stärker aus strukturellen Gründen, die unumkehrbar scheinen. Diese Entwicklung wurde bereits spätestens seit dem Frühjahr 2011 deutlich. Die Opposition ist beträchtlich erstarkt und hat in den letzten Wochen ebenso an Zuversicht gewonnen. Russland stehen bewegte Zeiten bevor – aber in welcher Hinsicht?
In diesem Beitrag zeige ich die Eckpunkte der Entwicklung zwischen Mitte Dezember 2011 und Mitte Januar 2012 auf.
Kategorie: Innenpolitik
Hintergründe aktueller russischer Innenpolitik
Ein gutes Neues Jahr! C Novym Godom!
Die politischen Verhältnisse in Russland sind in Bewegung geraten. Unten wird kurz dargestellt und analysiert, was geschehen ist und warum. In wenigen Tagen wird ein längerer Beitrag folgen, welchen Verlauf das Kräftemessen zwischen der Führung Russlands und der erstarkten Opposition bis zur Präsidentschaftswahl Anfang März und darüber hinaus nehmen könnte. Einige Tage darauf werde ich Überlegungen anstellen, welchen außen- und weltpolitischen Auswirkungen die neue innenpolitische Dynamik besitzen könnte.
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Ein Blick auf die innenpolitische Entwicklung Russlands
Die Außenpolitik Russlands steht im Zentrum meiner Arbeit, dies wird sich auch in meinen Blogbeiträgen widerspiegeln. Aber es liegt in diesem Herbst nahe, mit der Innenpolitik zu beginnen: Ende September schlug Präsident Dmitri Medwedew vor, Ministerpräsident Wladimir Putin bei den Wahlen im März 2012 zum neuen Staatsoberhaupt zu wählen. Putin erklärte daraufhin, Medwedew im Falle seiner Wahl zum Regierungschef zu ernennen. Die Amtszeit Medwedews, der seit Mai 2008 die Präsidentschaft inne hat, nähert sich ihrem Ende.
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