Russische Liberale wieder einmal isoliert

Liberale halten die 1990er Jahre für „die gute alte Zeit“. Die große Mehrheit der Bevölkerung sieht das ganz anders. Derzeit flammt diese Debatte noch einmal auf.

Anatoli Tschubais ist einer der prominentesten Liberalen Russlands.  1992 wurde er Vize-Ministerpräsident, im November 1994 wurde er nicht nur zum Ersten Vize-Ministerpräsident befördert, sondern zudem Finanzminister. Im Januar 1996, einige Monate vor den Präsidentschaftswahlen, entband ihn Präsident Boris Jelzin seiner Ämter, denn die von Tschubais verkörperten Wirtschaftsreformen waren in der Bevölkerung mehr als unbeliebt.

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Cybersicherheit: Gespräche kommen in Gang

In Moskau fand ein entsprechender amerikanisch-chinesisch-russischer Austausch statt.

Die Welt der Spionage hat nichts mit dem „Kategorischen Imperativ“ Immanuel Kants gemein: Die Führung des Gegners wird mit gezielten Falschinformationen versorgt, um sie auf eine falsche Fährte zu locken, Informanten werden angeworben oder etwa eigene Leute platziert, um an klassifizierte Daten zu gelangen.

Gleichwohl haben sich einige Gepflogenheiten und zivilisatorische Fortschritte eingespielt, um die Konkurrenz in einem für alle Seiten kontrollierbaren Rahmen zu halten.

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INF: Rüstungskontrollvertrag vor dem Aus?

Die USA werfen Russland seit 2014 öffentlich eine Vertragsverletzung vor und haben Moskau ein Ultimatum gestellt, das Anfang Februar 2019 abläuft.

Russland hat nach US-Angaben seine Streitkräfte mit Marschflugkörpern ausgestattet, die eine Reichweite von bis zu 2.600 km besitzen sollen. Der 1987 abgeschlossene INF-Vertrag verbietet jedoch derartige Systeme mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 km. Der Kreml leugnete einige Jahre, dass es diese Marschflugkörper überhaupt gebe, Anfang 2017 gestand er deren Existenz ein.

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Eskalation im Nordkaukasus

Viele der zahlreichen Völker im russischen Nordkaukasus streiten mit Nachbarn über Territorien. Die Lage zwischen Inguschen und Tschetschenen ist gegenwärtig so angespannt, dass sie außer Kontrolle geraten könnte.

Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt Tschetscheniens, forderte Inguschetien seit vielen Jahren auf, Gebiete, die tschetschenisch seien, abzutreten. Ingetschetien bestritt die Ansprüche des großen Nachbarn. Am 26. September 2018 nun unterzeichneten Kadyrow und Junus-bek Jewkurow, das Oberhaupt Inguschiens, ein Abkommen über die genaue Festlegung des zuvor unklaren und umstrittenen Grenzverlaufs und einen Gebietstausch zwischen ihren beiden russischen Teilrepubliken.

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Aktuell: Deutsch-russische Kooperation in Sicherheitsfragen

Erstmals seit sechs Jahren tagt die deutsch-russische „Hohe Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik“. Ein hoffnungsvolles Zeichen?

Die Plenarsitzung fand Mitte November 2018 im Auswärtigen Amt unter dem Vorsitz Wladimir G. Titows, des ersten Stellvertretenden Außenministers Russland und Staatssekretärs Andreas Michaelis statt.

Ich zitiere aus der gemeinsamen Presseerklärung der beiden Außenministerien:

„Es kam ein inhaltsreicher Meinungsaustausch zu aktuellen Themen der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle sowie zu regionalen Konflikten zustande. Dabei wurden insbesondere die Themen Ukraine-Konflikt,

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Das an- und geradezu aufregende Buch Gernot Erlers

Erler besitzt eine sehr seltene außenpolitische Erfahrung und Umsicht. Sein Buch ist unbedingt empfehlenswert.

Gernot Erler hat die deutsche Russlandpolitik der vergangenen 20 Jahre wesentlich mit geprägt. Er gehörte 30 Jahre dem Deutschen Bundestag an, war Staatsminister im Auswärtigen Amt und von 2013 bis 2018, wie bereits einige Jahre zuvor, Russlandbeauftragter der Bundesregierung. Erler zählt zu den ganz wenigen Westdeutschen, die bereits in den 1960er Jahren längere Zeit in Moskau waren: als Student zu einem Sprachkurs.

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Gezielte Desinformationspolitik Russlands?

Moskau und Madrid einigen sich auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe

Spanische Regierungsvertreter warfen Russland wiederholt vor, die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien zu befeuern. Der russische Außenminister Lawrow konzedierte: „Einige russische Medien überschreiten die Grenzen ihrer professionellen Aktivitäten und mischen sich in unzulässiger Weise in die Angelegenheiten anderer Länder ein.“ Lawrow betonte zugleich, es gebe keinen Beleg für eine derartige Aktivität der russischen Regierung.

Bei zumindest einem Fall gilt dies in Deutschland aber meist als offensichtlich: Die damals 13jährige Lisa wurde am 11.

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