Die Kandidaten des ukrainischen Präsidentschaftswahlkampfs

Nirgendwo misstrauen die Bürger ihrer politischen Führung so sehr wie in der Ukraine. Am 31. März sind Präsidentschaftswahlen …

Die meisten Bürger der Ukraine verabscheuen die Elite ihres Landes, oder haben sich zumindest angewidert abgewendet. Ist dies der Vorbote eines Wechsels – nicht nur des Staatsoberhaupts, sondern der Politik? Im Oktober 2018 veröffentlichte die Schweizer Bank „Credit Suisse“ eine Studie über das Vermögen der Bürger in verschiedenen Ländern weltweit. Die Ukrainer lagen demnach hinter den Bewohnern Nepals,

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Die Ukraine fünf Jahre nach dem Maidan. Der dritte Teil der Bilanz

Die Eliten bereichern sich weiterhin und die innerukrainischen Spannungen zwischen West und Ost werden von Kiew befeuert, statt sie zu lindern.

Die beiden ersten Teile der Bilanz finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2019/03/25/eine-bilanz-die-ukraine-seit-2014/ und http://www.cwipperfuerth.de/2019/03/26/die-ukraine-seit-2014-eine-bilanz/.

Soll das Ukrainische zu Lasten des Russischen von staatlicher Seite gezielt gefördert werden oder im Gegenteil Russisch offiziell als zweite Staatssprache anerkannt werden? Soll sich die Ukraine außenpolitisch betont  gegenüber Russland abgrenzen, oder ein freundschaftliches Verhältnis bzw.

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Die Ukraine seit 2014: Eine Bilanz

Optimisten verweisen auf ermutigende Fortschritte. Aber im Gesamtbild überwiegen dunkelgraue Töne.

Dies ist der zweite Teil der Bilanz, den ersten finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2019/03/25/eine-bilanz-die-ukraine-seit-2014/

Wenden wir uns zunächst den Grundlagen von Gesellschaft und Staat zu:

Die ukrainische Wirtschaft

Das Land befand sich 2013 in einer sowohl akuten als auch strukturellen ökonomischen Krise, Ergebnis einer langjährigen Misswirtschaft und Selbstbereicherung der Eliten, noch schlimmer als in anderen postsowjetischen Staaten.

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Eine Bilanz: Die Ukraine seit 2014

Hat der „Maidan“ die Ukraine in den vergangenen fünf Jahren wirklich Richtung Rechtsstaatlichkeit und Demokratie katapultiert? Danach sieht es leider nicht aus.

Optimisten sind der Ansicht, seit 2014 habe es mehr positive Entwicklungen gegeben als in den 23 Jahren der Unabhängigkeit zuvor. Sie verweisen auf Neuerungen im öffentlichen Beschaffungswesen, des Energiesektors, der Polizei oder etwa die Dezentralisierung. Dutzende Aktivisten würden der Volksvertretung angehören und seien daran gegangen, die verkrustete politische Kultur von innen aufzubrechen.

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Waffenexport: Die USA ziehen Russland davon

Die neuesten Zahlen von SIPRI zeigen bereits eine seit mehreren Jahren steil nach oben weisende Waffenausfuhr der USA, vor allem in den Nahen Osten.

Die russische Außenpolitik konnte zwei Coups landen: Die anstehende Ausfuhr der Luftabwehrsysteme S-400 in die Türkei und nach Indien, trotz erheblichen amerikanischen Widerstands. Dies festigt auch die politische Kooperation zwischen Russland und zwei sehr wichtigen Regionalmächten.

Die Türkei wird bis zu 2.5 Mrd. US-Dollar für die Systeme zahlen,

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Suizide in Russland nehmen seit Jahren deutlich ab

Die Anzahl und langfristige Entwicklung der Selbsttötungen zeigt den Zustand einer Gesellschaft, unabhängig von politischen Konjunkturen. Russland schneidet im internationalen Vergleich mittlerweile gut ab.

Das Lewada-Meinungsforschungsinstitut befragt seit 2002 regelmäßig einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung zu zahlreichen Fragen. Hierzu gehört, ob die Regierung entlassen werden solle. Im Dezember 2018 plädierte hierfür mit 53 % erstmals eine Mehrheit der Befragten.[i]

Das ist nachvollziehbar. Die wirtschaftliche Entwicklung Russland verläuft stockend,

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