Russland: Die innenpolitische Entwicklung zwischen dem 15. und 24. Januar und die kurzfristigen Aussichten

In diesem Beitrag werde ich zunächst die jüngsten Ereignisse nachzeichnen und danach einen kurzen Ausblick wagen.

Nach den langen Festtagen, die am 13. Januar mit den „Alten Neuen Jahr“ endeten, verstärkten die politischen Lager ihre Aktivitäten. Putin traf sich Mitte Januar mit Vertretern zahlreicher Organisationen, beispielsweise der Vereinigung der Autofahrer, die in den vergangenen Jahren zu einer der handlungsfähigsten und für den Kreml unbequemsten Nichtregierungsorganisationen geworden ist. Zeitgleich verstärkte Putin seine Wahlkampfaktivitäten durch die Eröffnung eines speziellen Auftritts im Internet.

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Die „Eurasische Union“

(Diesem Artikel zu einem außenpolitischen Thema wird am 25. Januar eine weitere Analyse zu den innenpolitischen Entwicklungen in Russland folgen.)

In den offiziellen außenpolitischen Konzepten Russlands wurde eine wesentlich engere Zusammenarbeit im GUS-Raum seit 1993 durchweg als erste Priorität bezeichnet, denn in Umfragen bedauerten bis vor wenigen Jahren durchweg etwa zwei Drittel der Bürger Russlands das Ende der UdSSR. In Weißrussland und der Ukraine lagen die Werte nur wenig niedriger. Die Länder drifteten gleichwohl tendenziell immer weiter auseinander.

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Russland: Das Ringen zwischen der Führung und der Opposition – Was ist zwischen Mitte Dezember 2011 und Mitte Januar 2012 geschehen?

In der vorhergehenden Analyse (s.u.) habe ich folgende Ansichten vertreten: Putin genießt zwar weiterhin die Unterstützung eines Großteils der Bevölkerung. Sie schwindet jedoch, nicht nur aus aktuellen, sondern noch stärker aus strukturellen Gründen, die unumkehrbar scheinen. Diese Entwicklung wurde bereits spätestens seit dem Frühjahr 2011 deutlich. Die Opposition ist beträchtlich erstarkt und hat in den letzten Wochen ebenso an Zuversicht gewonnen. Russland stehen bewegte Zeiten bevor – aber in welcher Hinsicht?
In diesem Beitrag zeige ich die Eckpunkte der Entwicklung zwischen Mitte Dezember 2011 und Mitte Januar 2012 auf.

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Hintergründe aktueller russischer Innenpolitik

Ein gutes Neues Jahr! C Novym Godom!

Die politischen Verhältnisse in Russland sind in Bewegung geraten. Unten wird kurz dargestellt und analysiert, was geschehen ist und warum. In wenigen Tagen wird ein längerer Beitrag folgen, welchen Verlauf das Kräftemessen zwischen der Führung Russlands und der erstarkten Opposition bis zur Präsidentschaftswahl Anfang März und darüber hinaus nehmen könnte. Einige Tage darauf werde ich Überlegungen anstellen, welchen außen- und weltpolitischen Auswirkungen die neue innenpolitische Dynamik besitzen könnte.

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Eurasien: Option oder Illusion?

In den vergangenen Wochen habe ich einbe längere Analyse zu den (vermeintlichen) eurasischen außenpolitischen Optionen Russlands geschrieben. Sie wird im März bei Campus als Beitrag in einem Buch erscheinen.

Die Europäisierung Russlands

In Kürze werden wieder inhaltliche Blogbeiträge kommen.

 

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In eigener Sache

Bis Anfang Dezember werde ich an einem längeren Beitrag arbeiten, der in einem Buch erscheinen wird, das im März von „Campus“ veröffentlicht wird. Es geht um die Frage, welchen Stellenwert der postsowjetische Raum bzw. China für die russische Außenpolitik genießen/voraussichtlich in Zukunft genießen werden.

Darum werde ich bis Anfang Dezember vermutlich keinen weiteren Blogbeitrag verfassen können. Ich werde jedoch auch in den folgenden Wochen weiter daran arbeiten, den Auftritt im Netz noch informativer und benutzerfreundlicher zu gestalten.

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Die Ostseepipeline geht in Betrieb

Der folgende Text erschien am 9. November, etwa zeitgleich mit der Inbetriebnahme der Ostseepipeline (oder „Nord Stream“) in englischer Sprache auf der Internetseite: www.modernrussia.com

Frage: Was bedeutet die Eröffnung der Nord-Stream-Pipeline für die Energiebeziehungen zwischen Russland und Deutschland bzw. der EU?
Antwort: Ich will mich auf einen wichtigen, aber nicht hinreichend beachteten Aspekt konzentrieren: Wind und Sonne gewinnen für die Stromerzeugung stark an Bedeutung. Dies wird in gewisser Hinsicht auch auf Gas zutreffen,

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