Kategorie: Außen- und Energiepolitik

Die Ukraine hielt seit Beginn ihrer Unabhängigkeit Ende 1991 eine gewisse Distanz zu Moskau und zur GUS. Kiew erklärte bereits 1994, der EU beitreten zu wollen. Diese Absicht war nicht nur das Ergebnis einer weltanschaulichen Überzeugung, sondern auch durch den absehbaren EU-Beitritt der westlichen Nachbarn bedingt, mit denen zuvor gesonderte Handelsvereinbarungen bestanden hatten. Die Ukraine war darüber hinaus das erste GUS-Land, das mit der NATO kooperierte. 2002 deutete der damalige Präsident Leonid Kutschma an, dass sein Land Mitglied werden könnte.

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Im Jahre 2011 betrug der Netto-Kapitalabfluss aus Russland nach den Angaben der Russischen Zentralbank 80,5 Milliarden US-Dollar. Das heißt: Privatpersonen und Unternehmen führten über 80 Milliarden US-Dollar mehr aus Russland in das Ausland aus als von dort eingeführt wurde. Für dieses Jahr wurde zunächst ein deutlicher Rückgang der Kapitalausfuhr erwartet. Nach jüngsten Angaben der Zentralbank belief sie sich von Januar bis Ende September dieses Jahres jedoch wiederum auf einen sehr hohen Betrag, 57,9 Milliarden US-Dollar.

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Im Jahre 2000 hatten die BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) einen Anteil von 4,5% an den deutschen Exporten, 2013 wird er etwa 15% betragen. Die deutsche Ausfuhr nach Russland hat sich seit 2002 verdreifacht. Sie ist somit weit schneller gestiegen als in andere Länder.

Der Export in Länder der EU und des Euroraums bleibt von hoher, aber seit Jahren deutlich sinkender Bedeutung. Während die gesamten Ausfuhren Deutschlands im ersten Halbjahr 2012 um 4,8% stiegen,

… „Die Bedeutung Russlands als Handelspartner“ weiterlesen

Usbekistan trat im Frühsommer aus der „Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit“ (OVKS) aus. Der Verteidigungsorganisation gehören neben Russland noch Armenien und Weißrussland sowie die zentralasiatischen Länder Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an.

Der Austritt Usbekistans war keine Überraschung. Das Land hält bereits seit Mitte der 1990er Jahre eine stärkere Distanz zu Russland als viele andere GUS-Länder. Taschkent zeigte, ganz im Gegensatz zu Moskau, in den Jahren um die Jahrtausendwende auch eine deutliche Bereitschaft,

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Die europäische Währungsunion befindet sich in einer schweren Krise. Diese wird möglicherweise zu einem neuen Integrationsschub führen. Die Zentrifugaltendenzen innerhalb der Union sind in den vergangenen ein bis zwei Jahren aber so stark angewachsen, dass ein Auseinanderbrechen des Währungsraums denkbar geworden ist. Unabhängig davon, ob der eine oder andere Fall, oder eine Kombination beider eintritt, kann Folgendes festgehalten werden:

–           Ein möglicher Beitritt in die EU oder die Währungsunion hat für bisherige Nicht-Mitglieder beträchtlich an Attraktivität verloren.

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… „Hinweis auf Veröffentlichung“ weiterlesen

2002 stellte der damalige Außenminister Igor Iwanow fest, dass es sowohl zu Zeiten des Zarenreiches als auch der UdSSR Elemente imperialer Außenpolitik gegeben habe, denen sich Russland stellen müsse. Im Jahre 2006 konstatierte Präsident Waldimir Putin bei Staatsbesuchen in Ungarn bzw. der Tschechischen Republik, das heutige Russland sei nicht die Sowjetunion, fühle jedoch „selbstverständlich“ eine „gewisse moralische Verantwortung“ für das Blutvergießen von 1956 bzw. die Niederschlagung des „Prager Frühlings“. 2009/10 gab es noch deutlichere Gesten gegenüber Polen.

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