Trump und Russland

Die amerikanischen Wähler haben sich für einen Anti-Establishment-Politiker entschieden. Die amerikanische bzw. westliche Russlandpolitik wird sich ändern.

Beide amerikanischen Präsidentschaftskandidaten waren so unbeliebt, genossen so wenig Vertrauen wie keiner ihrer Vorgänger in den vergangenen Jahrzehnten. Dies hat teilweise mit ihrer Persönlichkeit bzw. ihrer innenpolitischen Agenda zu tun. Aber auch mit ihren außenpolitischen Ansichten, auf die ein Blick geworfen werden sollte:

Obama hat verstanden, dass die Macht der USA sinkt, andere Länder an Bedeutung gewinnen und militärische Macht meist keine Lösung politischer Fragen sein kann.

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Republik Moldau: Die Präsidentschaftswahlen

Der als „pro-russisch” geltende Kandidat Igor Dodon hat am 30. Oktober 2016 zwar die meisten Stimmen erhalten, mit 48% die absolute Mehrheit aber verfehlt. Darum wird es zwischen ihm und der „pro-westlichen“ Maia Sandu, die 38% erhielt, eine Stichwahl entscheiden.

Die innenpolitischen Verhältnisse in der Republik Moldau, dem ärmsten Land Europas, sind bereits seit langen Jahren skandalös. Angeblich „pro-europäische“ Eliten haben sich das Land zur Beute gemacht (s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/08/republik-moldau-es-wird-spannend/). Über 80% der Bevölkerung sind der Auffassung,

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Kaliningrad: Chancen und Herausforderungen

Die russisch-westlichen Spannungen wirken sich auf das Gebiet Kaliningrad besonders stark aus. Der nördliche Teil des früheren Ostpreußen ist vom russischen Kernland isoliert und steht vor einigen Herausforderungen.

Bereits ein kurzer Blick auf die Geographie und die Geschichte der Region genügen: Das Gebiet Kaliningrad (das sich auf der Karte am linken Rand befindet) besitzt spezifische und größere european_russia_laea_location_map_crimea_disputed-svgMöglichkeiten als andere russische Territorien, steht aber auch vor besonderen Aufgaben.

Wenden wir uns der zunächst der Politik und einer potenziell sehr großen Chance zu,

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Die NATO und Russland: Die aktuelle Situation

Eine bedrohliche Zuspitzung ist sehr unwahrscheinlich, aber möglich, da beide Seiten wiederholt Maßnahmen ergreifen, die von der anderen als provokativ gedeutet werden. Deutschland möchte die Situation durch konkrete Vereinbarungen entspannen, wogegen sich einige NATO-Partner sperren. Für sie sind entgegenkommende Signale Russlands ein Ablenkungsmanöver.

Im Frühsommer führte die NATO in Polen und dem Baltikum ungewöhnlich große Manöver durch, unmittelbar vor dem NATO-Gipfel in Warschau. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier machte deutlich, dies für ein falsches politisches Signal zu halten.

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Die steigenden Rüstungsausgaben Russlands

Russland wandte viele Jahre einen geringeren Anteil der Wirtschaftsleistung für das Militär auf als der weltweite Durchschnitt. Dies änderte sich – erst – 2010.

(Dies ist der dritte Teil der Analyse über die Streitkräfte Russlands. Die beiden ersten Beiträge finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/20/die-entwicklung-der-russischen-streitkraefte-von-sowjetzeiten-bis-2008/ sowie http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/26/die-reform-der-russischen-streitkraefte/)

Ende 2010 wurde beschlossen, von der mittelfristigen Finanzplanung abzuweichen und die Rüstungsausgaben deutlich stärker als geplant zu erhöhen. Statt der bisher vorgesehenen 2,5% bis 2,6% sollten knapp 3% des BIP dafür aufgewandt werden.

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Die Reform der russischen Streitkräfte

Wenige Wochen nach dem Ende des Kaukasuskriegs wurden im Herbst 2008 tief greifende Reformen der russischen Streitkräfte eingeleitet. Vergleichbare geradezu revolutionäre Entwicklungen hatte es zuletzt vor über drei Generationen gegeben.

(Den ersten Teil der Analyse über den Zustand und die Entwicklung der Streitkräfte Russlands finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/20/die-entwicklung-der-russischen-streitkraefte-von-sowjetzeiten-bis-2008/)

Die Reform besaß folgende Eckpunkte:

  1. Die strikte Trennung zwischen den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) sollte im Falle von Einsätzen aufgebrochen werden.

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Die Entwicklung der russischen Streitkräfte: Von Sowjetzeiten bis 2008

Russland besitzt zahlreiche Schwachpunkte, nach fast 20 Jahren aber nunmehr wieder bemerkenswert effiziente und einsatzfähige Streitkräfte. Die 2008 eingeleiteten Reformen spielen hierfür eine zentrale Rolle.

Moskau besaß seit den 1960er Jahren eine nukleare Parität mit Washington, woran auch der Zusammenbruch der UdSSR nichts änderte. Die seit Ende der 1980er Jahre vereinbarten tiefgreifenden Abrüstungsmaßnahmen zementierten den Gleichstand. Der Abbau veränderte die Stärkeverhältnisse Russlands zu den anderen Nuklearmächten nur graduell, aber nicht grundsätzlich: Russland besaß zu jedem Zeitpunkt deutlich mehr einsatzfähige Nuklearsprengköpfe als China,

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