Kategorie: Innenpolitik

Eine rechtliche Änderung hat auch in deutschen Medien hohe Wellen geschlagen, kaum zu Recht. Gleichwohl ist häusliche Gewalt ein erhebliches Problem in Russland.

Polizei und Justiz waren seit einer Gesetzesänderung im Sommer 2016 im Falle von interfamiliärer Gewalt verpflichtet aktiv zu werden, auch wenn keine ernsthaften physischen Verletzungen aufgetreten waren. Handgreifliche Konfliktaustragung in der Familie mussten somit strenger verfolgt werden als außerhalb. Falls ein Fremder etwa ein Kind „ohrfeigte“ musste dies weniger streng geahndet werden als eine entsprechende Züchtigung durch den Vater oder die Mutter.

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Zumindest ein Wirtschaftssektor besitzt eine glänzende Zukunft. Aber es gibt einen dicken Wermutstropfen.

2016 stieg die landwirtschaftliche Produktion um 3%, während die gesamte Wirtschaftsleistung um etwa 0,8% sank. Die Agrarausfuhren steigen, ihr Wert war 2016 erstmals höher sein als derjenige der Waffenexporte, sogar um 25% (zu den Getreideexporten s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/11/25/grossmacht-russland-der-getreideexport/).

Ein ehemaliger Landwirtschaftsminister erklärte, Russland könne seine Agrarexporte in den kommenden zwei Jahrzehnten auf eine Höhe von 150 Mrd.

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Der Abwärtstrend ist gestoppt. Das Wachstum kehrt zurück, aber es bleiben ernsthafte Probleme.

Die ermutigenden Anzeichen mehren sich:

1. Einzelne Sektoren der Wirtschaft weisen ein starkes Wachstum auf. Hierzu zählen aktuell die Chemie mit einem Plus von 6%, die Arzneimittelproduktion mit 26% und die Landwirtschaft mit über 3%.

Der Aufschwung beschränkt sich mittlerweile aber nicht nur auf einzelne Sektoren, sondern hat auf die gesamte Wirtschaft übergegriffen.  Im April 2016 prognostizierte die „Weltbank“ einen Rückgang der russischen Wirtschaftsleistung von 1,9%,

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Wenige Wochen nach dem Ende des Kaukasuskriegs wurden im Herbst 2008 tief greifende Reformen der russischen Streitkräfte eingeleitet. Vergleichbare geradezu revolutionäre Entwicklungen hatte es zuletzt vor über drei Generationen gegeben.

(Den ersten Teil der Analyse über den Zustand und die Entwicklung der Streitkräfte Russlands finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/09/20/die-entwicklung-der-russischen-streitkraefte-von-sowjetzeiten-bis-2008/)

Die Reform besaß folgende Eckpunkte:

1. Die strikte Trennung zwischen den Teilstreitkräften (Heer, Luftwaffe, Marine) sollte im Falle von Einsätzen aufgebrochen werden.

… „Die Reform der russischen Streitkräfte“ weiterlesen

Russland besitzt zahlreiche Schwachpunkte, nach fast 20 Jahren aber nunmehr wieder bemerkenswert effiziente und einsatzfähige Streitkräfte. Die 2008 eingeleiteten Reformen spielen hierfür eine zentrale Rolle.

Moskau besaß seit den 1960er Jahren eine nukleare Parität mit Washington, woran auch der Zusammenbruch der UdSSR nichts änderte. Die seit Ende der 1980er Jahre vereinbarten tiefgreifenden Abrüstungsmaßnahmen zementierten den Gleichstand. Der Abbau veränderte die Stärkeverhältnisse Russlands zu den anderen Nuklearmächten nur graduell, aber nicht grundsätzlich: Russland besaß zu jedem Zeitpunkt deutlich mehr einsatzfähige Nuklearsprengköpfe als China,

… „Die Entwicklung der russischen Streitkräfte: Von Sowjetzeiten bis 2008“ weiterlesen

In diesem Beitrag geht es um das Leben „Iwan Normalverbrauchers“ in der Provinz Pskow, im Westen Russlands.

Russland ist in 83, bzw. wenn Sewastopol und die Krim hinzugezählt werden, in 85 Regionen gegliedert. Pskow ist eine davon. Das Gebiet ist mit einer Fläche von 55.300 Quadratkilometern etwas größer als Niedersachsen oder die Schweiz und etwas kleiner als Bayern.

Ich kenne die Region recht gut, insbesondere den südlichen Teil an der weißrussischen Grenze.

… „Das Leben in der russischen Provinz“ weiterlesen

Viele Berichte über Russland einseitig oder verzerrend. Darum tut es gut, abwägende und tiefgründige Analysen zu lesen.

Dr. Markus Ehm ist seit einer Reihe von Jahren Leiter des Büros der „Hanns-Seidel-Stiftung“ in Moskau. Ich empfehle Ihnen, seine Einschätzungen zu lesen.

Den fünfseitigen Text über „Russland am Vorabend der Staatsdumawahlen“ finden Sie unter http://www.hss.de/internationale-arbeit/verbindungsstellen/verbindungsstelle-moskau/politische-berichte.html. Sie finden dort auch weitere seiner Analysen.

… „Russland am Vorabend der Staatsdumawahlen: Eine Empfehlung“ weiterlesen