Kategorie: Außen- und Energiepolitik

„Es ist klar, was die Bürger der Ukraine wollen“, so etwa der niederländische Außenminister Frans Timmermans vor einer Woche (man hätte auch dutzende andere führende westliche Politiker mit ähnlichen Äußerungen zitieren können). Die Ukrainer wollen „nach Europa“, wobei die EU mit „Europa“ gleichgesetzt wird. Dabei sind die Aussichten, dass die Ukraine EU-Mitglied wird auf absehbare Zeit gleich null.

Die überwältigende Mehrheit westlicher Politiker und Medien schien zu glauben oder glauben zu wollen,

… „Die Ukraine zwischen Russland und dem Westen – wie geht es weiter?“ weiterlesen

Der Tenor in der hiesigen Presse, dem Radio und Fernsehen ist eindeutig: „Russland weitet seinen Einfluss massiv aus“. Der Kreml ist nach dieser Deutung also das handelnde Subjekt und tut etwas mit anderen. Und zwar sehr nachdrücklich. In abgeschwächter Form ist dies auch die Sicht der russischen Medien.

Meine These lautet hingegen: „Russland wird von einigen Nachbarn zunehmend instrumentalisiert.“ Ich bin also der Auffassung, dass Moskau nicht etwa agiert,

… „Moskau auf dem Vormarsch?“ weiterlesen

Joschka Fischer, Bundesaußenminister zwischen 1998 und 2005, hat sich für den Raum östlich der EU nicht sonderlich interessiert. Wenn er sich überhaupt hierzu äußerte, dann in dem Sinne, dass der Moskauer Politik des „Teilens und Eroberns“ entgegengetreten werden müsste, wie er 2009 sagte.

Auch Guido Westerwelle war die Ostpolitik kein Herzensanliegen. Ja, er hat zumindest zu Beginn seiner Amtszeit den Eindruck erweckt, dass ihn nicht die Außenpolitik bewegt, sondern innenpolitische Fragen (Stichwort: Spätrömische Dekadenz).

… „Außenminister Frank-Walter Steinmeier – Eine gute Nachricht für die deutsch-russischen Beziehungen“ weiterlesen

Der folgende Link lässt führt zu dem Interview auf WDR 5 am 26.11.2013:

http://www.wdr5.de/sendungen/politikum/Russland100.html

… „Interview mit dem WDR: Baut Russland seine Macht rund um Afghanistan aus?“ weiterlesen

Die Zeitung „Kommersant“ (verkaufte Auflage 115.000) gehört zu den Qualitätsblättern in Russland. Kommersant verfügt über gute Kontakte und bekam eine geheime Studie über die Zukunft Afghanistans nach dem Abzug der westlichen Truppen zugespielt, die für die Führung des Landes verfasst worden war. Zu den Autoren der Analyse gehörten u.a. führende Mitarbeiter des russischen Außen- und Verteidigungsministeriums.

Die Stellung der Taliban wird nach Ansicht der russischen Experten zunehmend stärker. Die Geheimverhandlungen der afghanischen Regierung und der USA mit dem bewaffneten Widerstand hätten bislang zu keinem nennenswerten Ergebnis geführt.

… „Afghanistan – was Russland für die Zukunft erwartet“ weiterlesen

Hannover 2000, Shanghai 2010, Mailand 2015 – und Jekaterinburg 2020? Die Hauptstadt des Ural hat sich im Juni 2013 offiziell für die Austragung der Expo beworben. Die Weltausstellung in Jekaterinburg wird sich den positiven und negativen Aspekten der Globalisierung widmen. Es gibt aber starke Mitbewerber: Izmir, Sao Paulo und Dubai. Im November wird die Entscheidung fallen, welche Stadt die bis zu sechs Monate dauernde Expo austragen wird. Arme Länder stellen 60 Prozent der Stimmberechtigten beim Votum über die Kandidaten.

… „Weltausstellung 2020 in Russland?“ weiterlesen