Kategorie: Außen- und Energiepolitik

Nach der Annexion der Krim hat die EU vor einem Jahr Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Die Zwischenbilanz ist ernüchternd. Gesucht wird weiter eine politische Lösung.
Ende Februar 2014 übernahm Russland die Macht auf der Krim, einen Teil der Ukraine. Daraufhin verhängte der Westen zunächst eher symbolische Strafmaßnahmen. Spürbare Wirtschaftssanktionen folgten ab Sommer 2014. Der westliche Kreditmarkt ist seitdem versperrt. Russische Schuldner waren seither genötigt, Kredite in Höhe von 160 Milliarden US-Dollar abzubauen, die ansonsten wohl verlängert worden wären.

… „Was die Sanktionen gegen Russland bisher bewirkt haben“ weiterlesen

Das Thema schlägt immer wieder hohe Wellen. Ich empfehle Ihnen hierzu den Beitrag „ US-Spionage in der Bundesrepublik: Optionen deutscher Politik“ von Peter Rudolf. Sie finden das vier Seiten umfassende Papier hier: 2015A65_rdf. Sie können es auch unter http://www.swp-berlin.org/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/us_spionage_in_der_bundesrepublik.html herunterladen. Rudolf ist Mitarbeiter der SWP, die vom Bundeskanzleramt finanziert wird.
Der Autor erläutert die US-Position und wägt die deutschen Handlungsoptionen ab. Rufolf sieht nicht nur Handlungsbedarf, sondern auch eine realistische Perspektive: Deutschland sollte seiner Ansicht nach Verbündete suchen,

… „Die Spionage der USA in Deutschland – ein Lesehinweis“ weiterlesen

Watch the 29-minute-video with English subtitles on youtube: https://www.youtube.com/watch?v=33Nsw9fe1PQ&feature=youtu.be

… „Video in English: What Putin Wants“ weiterlesen

Romano Prodi (EU-Kommissionspräsident von 1999 bis 2004) versprach, ab 2008 würden Bürger Russlands kein Visum für eine Reise in die EU mehr benötigen. Umgekehrt sollte natürlich dasselbe gelten. Zum einen zögerte jedoch Russland, vom Westen geforderte Sicherheitsanforderungen umzusetzen, zum anderen gab es Bremser in der EU, nicht zuletzt Deutschland: Im Vorfeld der Bundestagswahlen 2005 waren erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung von Visa durch die deutsche Botschaft in der Ukraine bekannt geworden. Der Vorgang hatte erhebliche Wellen in der Presse geschlagen.

… „Visa – Die Reise von Russen nach Deutschland wird erschwert“ weiterlesen

Russland betrachtet den „Islamischen Staat“ (IS) als größte Gefahr für seine Sicherheit. Seit kurzem gibt es Indizien, dass Moskau und Washington im Kampf gegen den IS zusammenarbeiten könnten.

Sie finden das Video unter https://www.youtube.com/watch?v=DE9sFkN3FEY&feature=youtu.be

13.7.: Mit der Seite von www.russland.ru, für die ich das Interview gegeben habe, treten anhaltende Probleme auf. Darum der oben stehende Link von YouTube – den ich nicht verlinken konnte, da auf Reisen, derzeit in Ingelheim. Von wo ich Sie grüße!

… „Neues Video: Russland, der Westen und der „Islamische Staat““ weiterlesen

Die Berichterstattung der deutschen Medien wird von Teilen der Öffentlichkeit seit einigen Jahren zunehmend kritisiert. Dies betrifft insbesondere Beiträge zu Russland und dem Ukrainekonflikt.
Die Zeitschrift „Internationale Politik“ (IP), die von der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ herausgegeben wird, hat hierzu durch „Forsa“ eine Umfrage durchführen lassen.

(Quelle: Eigene Graphik, erstellt nach: „Internationale Politik“, Mai/Juni 2015, S. 4)
Die Jüngeren sehen die Berichterstattung besonders kritisch:

(Quelle: Eigene Graphik,

… „Die Medien und der Ukrainekonflikt“ weiterlesen

Versucht Russland einen Keil in die EU zu treiben? Manche Beobachter verfechten diese Ansicht mit großem Nachdruck. Die Fakten deuten eher in eine andere Richtung:
1. Nicht etwa Moskau ist auf Athen zugegangen, sondern Griechenland auf Moskau. Griechenland versucht den Eindruck zu erwecken, eine andere Option zu besitzen als sich den Vorstellungen der Kreditgeber zu beugen. Dies ist aus realpolitischer Sicht nachvollziehbar, aber ein sehr ungewöhnlicher Schritt eines der langjährigsten Mitglieder westlicher Organisationen. Russland (und auch China) aber zeigte sich nicht bereit,

… „Der Euro, Griechenland und Russland“ weiterlesen