Alles Gute im Neuen Jahr – S nowym godom!

Werfen wir einen kurzen Blick zurück auf die gesellschaftliche Ebene der deutsch-russischen Beziehungen im vergangenen Jahr: Die menschlichen Kontakte sind zweifelsohne sehr vielfältig und intensiv. Die Wirtschaftsbeziehungen florieren (s. auch meinen Blogbeitrag von Ende September).

Auf der politischen Ebene war 2012 aber leider kein gutes Jahr. Ein hierfür leider bezeichnendes Beispiel ist die Resolution „Durch Zusammenarbeit Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken“ (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/113/1711327.pdf). Der Deutsche Bundestag hat sie im Herbst verabschiedet. (Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen sowie der Grünen stimmten übrigens dafür, während sich die Parlamentarier der SPD sowie der Linkspartei enthielten.)

In der Entschließung wurde große Besorgnis über die innenpolitische Entwicklung Russlands geäußert. Ich halte dies nicht für unangebracht, der Ton jedoch war es. Vor allem aber: Es wurde kein Wort verloren, kein Wunsch geäußert über die Abschaffung des Visaverkehrs zwischen den beiden Ländern. Der Bundestag will die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften fördern und lässt außer Acht, dass viele Menschen aufgrund des Visumszwangs nicht zusammenfinden können? Das ist widersprüchlich, ja absurd und ärgerlich.

Dabei gab es im Sommer 2012 eine parteiübergreifende Initiative von Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die auf die Abschaffung des Visumszwangs zielte. (Die Abgeordneten Philipp Mißfelder (CDU) und Gernot Erler (SPD) waren federführend.) Vertreter der Zivilgesellschaft in beiden Ländern, z.B. der „Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften“ (http://www.bdwo.de/) treten hierfür seit langem ein, wie übrigens auch die offizielle russische Seite.

2012 sind Chancen vertan worden. Auch in der russischen Innenpolitik. 2013 wird neue Möglichkeiten eröffnen. Ich wünsche uns allen ein konstruktives Jahr in den deutsch-russischen Beziehungen, ein gutes Jahr für die Deutschland sowie Russland und Ihnen ein gesundes und erfolgreiches 2013 im Kreis Ihrer Lieben!

 

Quelle: Privat

 

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