Die Motive der Westens im Konflikt um Südossetien und Abchasien

Deutschland nahm durchweg eine vermittelnde Position ein. Es gab weitere westliche Länder, die sich neutral verhielten, aber kein Land engagierte sich so deutlich und anhaltend um einen Ausgleich. Berlin unterstützte Georgien wiederholt mit nennenswerten Summen, pflegte aber nicht nur zu Tiflis Kontakte, sondern hochrangige Vertreter Deutschlands suchten wiederholt auch Abchasien auf, beispielsweise Gernot Erler, zwischen 2005 und 2009 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Dmitry_Medvedev_18_July_2008-2Noch im Sommer 2008, wenige Tage vor dem Kriegsausbruch, unternahm der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier persönlich und mit großem Engagement einen Vermittlungsversuch.

(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e3/Dmitry_Medvedev_18_July_2008-2.jpg

Deutsche Soldaten nahmen an keinem Manöver in Georgien teil, im Gegensatz zu Truppen zahlreicher anderer NATO-Länder. Berlin stellte sich nachdrücklich dem Wunsch beispielsweise Washingtons entgegen, Georgien (und die Ukraine) in die Nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft aufzunehmen. Deutschland betonte stets das Recht Georgiens auf Wahrung bzw. Herstellung seiner territorialen Einheit, also die Zugehörigkeit Abchasiens und Südossetiens zu Georgien, drang jedoch auf eine Verhandlungslösung. Saakaschwili galt in Deutschland bereits ab 2005 parteiübergreifend als wenig vertrauenswürdig. Dies wird auch an der Mimik auf dem folgenden Foto deutlich:

Folie1(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/23/Msc_2006-Saturday%2C_11.00_-_13.00_-002_Merkel_Saakashvili.jpg.jpg?uselang=de, Fotograph: Kai Mörk)

 

Anders in den USA: Hillary Clinton, die damalige US-Senatorin und spätere Außenministerin, schlug Saakaschwili 2005 für den Friedensnobelpreis vor. Präsident Obama hielt zwar eine größere Distanz zu Saakaschwili als sein Amtsvorgänger, aber begegnet ihm durchaus betont freundlich und aufgeschlossen.

Folie2(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d8/Obama_and_

Saakashvili_in_the_Oval_Office%2C_Jan._30%2C_2012..jpg)

 

(Das Foto ist zwar von Januar 2012. Auf älteren, mit schlechterer Auflösung, geben sie die beiden aber ähnlich gut gelaunt.)

Warum gab es derart große Unterschiede zwischen Berlin und Washington? Einige zentrale Faktoren seien genannt:

Renommee

Georgien war für die USA eine Prestigefrage. Der von Washington unterstützte Machtwechsel in der Ukraine von Ende 2004 („Orange-Revolution“) wurde zu einer Enttäuschung. Das sollte nicht auch noch mit Georgien passieren. Auch Washington, das sich recht deutlich auf die Seite Georgiens geschlagen hatte, musste um seine Glaubwürdigkeit bangen, wenngleich nicht im gleichen Ausmaß wie Moskau. Die Botschaft „Leg‘ dich nicht mit Russland an, denn die USA lassen dich letztlich im Stich“ wäre desaströs für den eigenen Einfluss. In diese Zwickmühle waren die Vereinigten Staaten durch Wunschdenken und die Fehleinschätzung der Politik Georgiens geraten.

Pipelines

Um die Jahrtausendwende zeichnete sich eine deutliche Erhöhung der Ölförderung Aserbaidschans ab. Für den Export des Öls mussten neue Pipelinekapazitäten gebaut werden. Russland schlug vor, bestehende Leitungen auszubauen, die über sein Territorium bis zum Schwarzen Meer führten. Die Regierungen in Washington und London hielten dies nicht zuletzt aus geostrategischen Erwägungen für keine optimale Lösung. Sie ermunterten darum den zunächst zögernden Ölmulti „BP“, eine Pipeline von Aserbaidschan durch Georgien zu dem türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan zu bauen.

Folie3(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4b/BTC-Pipeline.png)

 

Die Leitung wurde 2005 in Betrieb genommen. Ihre Kapazität beträgt 50 Millionen Tonnen pro Jahr, was etwa der Hälfte des deutschen Verbrauchs entspricht. Es handelt sich also um eine der wichtigsten Pipeline weltweit. Das Interesse am nunmehrigen Transitland Georgien stieg entsprechend an.

Psychologie

Sowohl in Russland als auch im Westen wuchs seit 2004/05 die Neigung, insbesondere das wahr-zunehmen, was man von der anderen Seite erwartete, also Negatives. Die Tendenz, positive Signale der anderen Seite zu registrieren, schwächte sich jedoch ab. Ein Beispiel: Russland bekundete seit 2006 sehr deutlich seine Bereitschaft, an der Stabilisierung Afghanistans auf indirekte aber substanzielle Weise mitzuwirken. Moskau fürchtete und fürchtet ein Übergreifen der Instabilität Afghanistans auf Zentralasien. Berlin war dies seit langem bewusst, denn man arbeitete mit Moskau hier bereits seit 2003 eng zusammen. Es dauerte aber drei Jahre, bis die Kooperationsbereitschaft auch in Washington und Brüssel registriert wurde. Noch im Februar 2008 veröffentlichte die „International Crisis Group“ eine ausführliche Studie über Afghanistan. Die „Crisis Group“ wird gemeinhin als „der maßgebliche Ansprechpartner für Regierungen (…) oder die Vereinten Nationen oder die Europäische Union“ angesehen.“ Gleichwohl: In der Afghanistananalyse der Crisis Group wurde beispielsweise Pakistan 24mal erwähnt und der Iran 15mal. Tadschikistan und Usbekistan, im Norden gelegene Nachbarn Afghanistans, waren jedoch keiner Nennung wert, ebenso wenig wie Russland. 2009 begann auch die NATO mit Russland zu verhandeln. Erfolgreich. Das hätte man früher haben können.

Der Sympathiefaktor

Wie hat es Saakaschwili vermocht, so viel Zustimmung zu generieren? Er ist ein wortgewandter, polyglotter, frischer und reisefreudiger Politiker, der viel Charme versprühen kann und seine Gesprächspartner häufig sehr von sich einnimmt. Zumindest zunächst. Sein schönes Land und dessen gastfreundliche Bewohner, die es nicht leicht haben, wecken Sympathien. Der frühere Präsident Schewardnadse erklärte: „Saakaschwili ist ein PR-Genie, der aus Worten Gold macht. Sein Ziel ist es, die Aufmerksamkeit der Medien zu erringen und Hilfe aus dem Ausland zu sichern. In beidem hat er großen Erfolg.“

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