Im Juni 2008 reiste der neugewählte russische Präsident Dmitri Medwedew nach Berlin. Er wurde auf einer Veranstaltung unter anderem gefragt, wie es um die Meinungsvielfalt und Freiheit in den Medien seines Landes bestellt sei. Medwedew antwortete sinngemäß, diese würden durch das Wachstum des Internets im Laufe der Jahre quasi automatisch hergestellt werden. Die Entwicklung dieses Mediums scheint seine Deutung eindrucksvoll zu belegen.
2001 nutzten 8% der erwachsenen Bürger Russlands das Internet, im Juni 2011 waren es 45%, im Juni 2013 bereits 61%. Über 50 Millionen Russen nutzen das Internet täglich, das sind 43% der über 18jährigen. Und das Netz wächst weiterhin eindrucksvoll. Russland hat Deutschland in den Nutzerzahlen bereits überholt.
Die Bürger Russlands beziehen ihre Informationen zwar nach wie vor überwiegend aus traditionellen Quellen, die neuen Möglichkeiten werden aber in stark zunehmendem Maße genutzt, wie folgende Untersuchung deutlich macht:
(Quelle: http://www.levada.ru/08-07-2013/otkuda-rossiyane-uznayut-novosti)
Zudem haben sich nicht nur die Nutzergewohnheiten geändert: Das stark vom Staat beeinflusste Fernsehen hat zudem stark an Vertrauenswürdigkeit eingebüßt.
(Quelle: http://www.levada.ru/08-07-2013/otkuda-rossiyane-uznayut-novosti)
Die Menschen sind offensichtlich kritischer geworden, nicht zuletzt, weil sie ihre Informationen aus mehr Quellen beziehen als noch vor wenigen Jahren. Dies ist der politischen Führung bewusst. Manche Beobachter warnen bereits seit Jahren, dass der Kreml eine ähnliche Internetzensur einführen möchte wie etwa China. Als Beleg hierfür diente ein Gesetz, das im November 2012 in Kraft trat. Es erlaubt es einer staatlichen Agentur – ohne Gerichtsbeschluss – Webseiten zu sperren, die den Suizid, Kinderpornographie oder Drogen propagieren. Nach meinem Eindruck hat sich die anfängliche Aufregung in Russland über diese Maßnahme gelegt, nachdem die neue Agentur anfänglich einige schwere Schnitzer begangen hat. Befürworter des Gesetzes verweisen darauf, dass keine einzige Webseite aus politischen Gründen blockiert worden sei.
Andererseits gibt es deutliche Indizien dafür, dass starke Kräfte in Regierungskreisen auch die politische Berichterstattung in engere Schranken weisen wollen. Im ursprünglichen Entwurf des im November in Kraft getretenen Gesetzes sollte auch Propaganda für Extremismus (oder etwa für Homosexualität) unter den Bann fallen. – Starke Proteste haben das verhindert. – Extremismus aber ist in Russland ein oft weit gedehnter Begriff. Und jüngst wirft die Verurteilung des Bloggers Alexei Nawalny berechtigte Fragen auch, ob nicht eine kritische Stimme aus dem Verkehr gezogen werden soll.
(Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b1/Alexey_Navalny.jpg)
Nawalnys Enthüllungen haben im vergangenen Jahr zahlreiche hochrangige Politiker dazu genötigt, sich aus der Politik zurück zu ziehen.
Die rasante Entwicklung des Internets hat in einigen Bereichen jedoch zu einem Rückgang an – qualitätvoller – Vielfalt geführt. Dies betrifft insbesondere die Berichterstattung über lokale Ereignisse und Entwicklungen. Ein Beispiel – aus Deutschland – möchte ich nennen:
Wir haben also durchaus Anlass, kritisch auch auf unser eigenes Land zu schauen. Und etwas zu unternehmen, wie ich finde. Nicht zuletzt hinsichtlich der atemberaubenden Aktivitäten von Staaten, mit denen uns ein Bündnis verbindet.