Syrien: der erste gescheiterte Friedensversuch 2012

Die Situation um Syrien ähnelt derjenigen in der Ukraine: Russland und Deutschland bleiben ihren Positionen im Grundsatz treu, während die USA sich widerstrebend der Realität anpassen müssen.

In Bezug auf die Ukraine habe ich dies kürzlich illustriert (s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/05/04/das-friedensabkommen-von-minsk/), hinsichtlich Syriens werfen wir einen Blick zurück:

Die bewaffneten Auseinandersetzungen hielten in Syrien zu Beginn 2012 bereits seit fast einem Jahr an. Der Bürgerkrieg war jedoch noch nicht mit voller Härte entbrannt.

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Das Friedensabkommen von Minsk

Die Umsetzung der Vereinbarungen stockt. Hierfür macht der Westen offiziell allein Moskau verantwortlich, hinter den Kulissen aber, teils auch sichtbar, ist ein hartes Ringen im Gange.

Deutschland hat bei der Einführung der EU-Sanktionen im Sommer 2014 erfolgreich darauf gedrängt, dass sie zeitlich befristet sind. Sie werden jeweils nur für ein halbes Jahr verhängt und es ist Einstimmigkeit erforderlich, um sie zu verlängern. Die US-Sanktionen sind zeitlich hingegen nicht beschränkt, sie sind auch umfassender als die EU-Maßnahmen.

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In eigener Sache

Zunächst das Positive: Mein neues Buch wird in diesen Frühlingswochen fertig, ein Projekt, an dem ich bereits seit langem arbeite. Es wird etwa 350 Seiten umfassen und den gesamten Zeitraum russischer Außenpolitik von 1991 bis Anfang 2016 umfassen. Die Beziehungen mit der Ukraine und Energiefragen spielen aus verständlichen Gründen eine wichtige Rolle.

Das Negative: Ich komme bereits seit Anfang März nicht mehr dazu, Beiträge für diese Seite zu schreiben. Dieser Zustand wird noch einige Wochen anhalten.

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Die Entwicklung des Erdöl- und Gasmarkts

Erdgas ist je Energieeinheit seit Jahrzehnten deutlich günstiger als Öl. Und Deutschland kann Gas merklich preiswerter erstehen als Japan, die USA jedoch profitieren vom Schiefergasboom.

Der Gaspreis war in Europa traditionell an den Erdölpreis gebunden. Hieran hatten sowohl der Produzent, also nicht zuletzt Russland, als auch der Abnehmer ein Interesse, um eine gewisse Planungssicherheit zu gewinnen. Zudem trat das Gas in den 1970er, 80er und 90er Jahren in manchen Sektoren an die Stelle des Erdöls,

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Reformen in der Ukraine

Auf dem Weg zu Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung der Korruption gibt es etwas Licht, aber viel Schatten. Die Medien sind weiterhin in der Hand der Oligarchen.

Fangen wir mit dem Fortschritt an: Die Polizei wurde neu etabliert, anscheinend nach leistungsbasierten und transparenten Einstellungsverfahren. Das ist ein Erfolg.

Die Negativliste ist leider länger. Wie steht es um die Bekämpfung der Korruption in der Ukraine? Vor einem Jahr trat ein umfangreiches Gesetz in Kraft.

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Gazproms Preise – je nach Wohlverhalten?

Freunde Russlands zahlen niedrige Gaspreise, Kontrahenten hingegen hohe. Diese Einschätzung liest man oft. Sie ist gleichwohl falsch.

Auf den ersten Blick ist an der These der „politischen Preise“ etwas dran. So mussten Polen und Litauen, zwei „russlandkritische“ Länder etwa 2014 etwa dreimal so viel für 1000 Kubikmeter an Gazprom zahlen wie Weißrussland.

Das lässt sich jedoch gut erklären: Weißrussland hat sein Gastransitnetz an Gazprom verkauft, sodass keine Transitgebühr mehr anfällt, was auch den Abnehmern zu Gute kommt.

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Streit um die Ostseepipeline

Es gibt Kontroversen, ob die Leitung erweitert werden sollte. Und welchen rechtlichen Regelungen die möglichen neuen Stränge unterliegen. Derzeit werden die Karten neu gemischt.

Anfang des Jahrhunderts war ernsthaft im Gespräch, ein Dreier-Konsortium zur dringend erforderlichen Modernisierung des ukrainischen Gastransitnetzes zu gründen. Partner sollten Deutschland bzw. die EU, die Ukraine und Russland sein, also der Abnehmer, das Transitland und der Produzent.

Diese Kooperation zur Sicherstellung der Energieversorgung wäre aus politischen und zur damaligen Zeit vermutlich auch aus wirtschaftlichen Überlegungen ein Gewinn für alle Beteiligten gewesen.

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