Rüstungskontrollgespräche kommen in Gang

Noch im Herbst 2016 setzten sich die Hardliner durch: Die NATO lehnte konkrete Gespräche mit Russland ab. Mittlerweile wendet sich das Blatt.

Die westlichen Gegner einer Entspannung mit Russland sind überaus aktiv und durchaus phantasievoll. Beschränken wir uns auf einige wenige Beispiele:

2002 haben dutzende Länder den „Open-Sky-Vertrag“ geschlossen. Dieser ermöglicht z.B. folgendes: Flugzeuge mit westlichen oder auch ukrainischen Militärbeobachtern fliegen über russisches Territorium, oder etwa russische Offiziere begutachten aus der Luft Teile des US-Gebiets.

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Entspannung JETZT

Interventionen, Sanktionen und Ausgrenzung haben sich als untaugliche Mittel der Außenpolitik herausgestellt.

Dies gilt grundsätzlich, nicht zuletzt in Bezug auf Russland. Wir brauchen einen Neuansatz. Hierfür macht sich eine Initiative stark, die zahlreiche Prominente unterzeichnet haben, insbesondere aus Deutschland und den USA.

In Deutschland zählen hierzu u.a.

Zahlreiche ehemalige und aktive MdBs aus SPD, Linkspartei und den Grünen

Ehemalige Bundesminister

Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender)

Horst Teltschick (enger Mitarbeiter Bundeskanzler Kohls und langjähriger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz)

Aus den USA u.a.:

Noam Chomsky

Stephen F.

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Deutsche Russlandpolitik und die Aussichten

Russland sollte nach Möglichkeit eingebunden werden. Dies war über Jahrzehnte Leitlinie deutscher Politik. Einige EU- und NATO-Partner vertraten die gegenteilige Ansicht.

So haben die USA und Großbritannien auch in den Jahren vor der Ukrainekrise den russischen Finanzminister zu Treffen der G8-Ressortchefs nicht eingeladen, anders als Berlin, Paris und Rom. Der Westen sandte unterschiedliche Signale Richtung Moskau.

Ist dies nach wie vor der Fall? Hat Deutschland seine Mittlerrolle nicht aufgegeben?

Hierfür gibt es Anzeichen,

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Großmacht Russland: Der Getreideexport

Russlands Getreideausfuhr steigt deutlich an. Dies spült nicht nur Milliarden in die Kassen, sondern sichert mittlerweile auch politischen Einfluss.

Russland und die Ukraine spielten noch um die Jahrtausendwende als Weizenexporteure nur eine untergeordnete Rolle. Sie stellten zusammen unter 5% der weltweiten Ausfuhren. In den darauffolgenden zehn Jahren wuchsen ihre Exporte deutlich an.

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Russland bekundete 2009 seine Absicht, in den folgenden Jahren  zum zweitgrößten Getreideexporteur der Welt zu werden.

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Machtwechsel in der Republik Moldau

Igor Dodon, der gewöhnlich als „pro-russisch“ bezeichnet wird, hat die Präsidentschaftswahlen am 13. November mit 52,3% gewonnen. Er wird sein Land nicht Richtung Moskau führen, seine Wahl könnte gleichwohl weltpolitisch bedeutsam werden.

Es gibt durchaus eine Reihe Indizien, Dodon als „pro-russisch“ zu bezeichnen: So unterstützt er die Zugehörigkeit der Krim zu Russland, deutete einen möglichen Beitritt seines Landes zur „Eurasischen Union“ an und nannte Moskau als Ziel seiner ersten Reise als Präsident. Andererseits bezeichnete Dodon in einem wichtigen Interview die EU,

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Russland: Die aktuelle Wirtschaftslage

Der Abwärtstrend ist gestoppt. Das Wachstum kehrt zurück, aber es bleiben ernsthafte Probleme.

Die ermutigenden Anzeichen mehren sich:

  1. Einzelne Sektoren der Wirtschaft weisen ein starkes Wachstum auf. Hierzu zählen aktuell die Chemie mit einem Plus von 6%, die Arzneimittelproduktion mit 26% und die Landwirtschaft mit über 3%.

Der Aufschwung beschränkt sich mittlerweile aber nicht nur auf einzelne Sektoren, sondern hat auf die gesamte Wirtschaft übergegriffen.  Im April 2016 prognostizierte die „Weltbank“ einen Rückgang der russischen Wirtschaftsleistung von 1,9%,

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