Kategorie: Außen- und Energiepolitik

Beide Länder gehören zu den fünf ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats, sodass ihre Beziehungen von globaler Bedeutung sind. Sie haben vor wenigen Wochen begonnen, ein neues Kapitel ihrer Beziehungen aufzuschlagen. Und das setzt sich auch aktuell fort.

Der französische Präsident Macron lud bereits unmittelbar nach seiner Wahl überraschend Präsident Putin Ende Mai nach Frankreich ein. Macron sandte bemerkenswerte Signale aus: Frankreich näherte sich in der Syrienfrage Russland deutlich an, scherte in Bezug auf das Verweigerung der Kooperation in Sicherheitsfragen mit Moskau aus der EU-Linie aus und trat nun aktiv mit Deutschland dafür ein,

… „G20 – Frankreich nähert sich Russland weiter an“ weiterlesen

Die Nachbarländer betrachten Russland oft mehr oder minder als Bedrohung. Meinungsumfragen aber zeigen ein bemerkenswert differenziertes Bild.

Das amerikanische „Pew“-Institut ist das womöglich weltweit bedeutendste Meinungsforschungsinstitut. Es führt jährlich hunderte Umfragen durch, in den USA und weltweit. Die vorliegende Befragung wurde 2015/16 in 18 Ländern Ostmittel- und Osteuropas durchgeführt und im Mai 2017 veröffentlicht. (S. auch: http://www.cwipperfuerth.de/2017/03/23/weltweite-umfrage-schutzmacht-russland/)

 

Die rot unterlegten Länder sind mehrheitlich orthodox,

… „Pro-russische Sympathien bei Russlands Nachbarn“ weiterlesen

Die Lage hat sich in den vergangenen Wochen weiter verschärft, innen- wie außenpolitisch.

Die politische Lage ist in dem kleinen Land bereits seit langem problematisch bis skandalös.* (Links am Ende des Artikels.)

Der Ende 2016 neu gewählte Präsident Igor Dodon hat für notwendigen frischen Wind gesorgt. Andererseits verwenden die moldauische Regierung, die sich irreführend als „pro-europäisch“ bezeichnet und Dodon einen großen Teil ihrer Energie darauf, der Gegenseite Steine in den Weg zu legen.

… „Moldau in schwerer Krise“ weiterlesen

In der Republik Moldau, in abgeschwächtem Maße aber auch in der Ukraine, sind nicht etwa „Pro-Europäer“ an der Macht, sondern Seilschaften, die sich bereichern und den Westen instrumentalisieren.

Die „Orange“-Revolution in der Ukraine von 2004 habe ich begrüßt.* Die Entwicklungen danach haben meine Sympathien für „pro-europäische“ Führungen in der Ukraine oder etwa in der Republik Moldau beträchtlich vermindert. Die einseitige Parteinahme des Westens verstärkt tendenziell die Misswirtschaft und behindert sogar die Entwicklung der Rechtstaatlichkeit.

… „Westliche Politik in Osteuropa verfehlt ihre Ziele“ weiterlesen

Die USA halten sich weiter an den vertrauensbildenden Vertrag über den „Offenen Himmel“. 2016 hatte dies zeitweise anders ausgesehen.

Die Rüstungskontrollgespräche im NATO-Russland-Rat stocken, trotz zunächst ermutigender Anzeichen (s. http://www.cwipperfuerth.de/2016/10/25/die-nato-und-russland-die-aktuelle-situation/; http://www.cwipperfuerth.de/2017/01/09/ruestungskontrollgespraeche-kommen-in-gang/). Der Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen, den Washington und Moskau 1987 abgeschlossen haben (INF-Vertrag), scheint gefährdet. (Ich beabsichtige, hierzu in naher Zukunft etwas zu schreiben).

Der „Vertrag über den offenen Himmel“ (OH,

… „Lebenszeichen in der Rüstungskontrolle“ weiterlesen

Emmanuel Macron, der neue Präsident Frankreichs, hat aus verschiedenen innen-, außen- und wirtschaftspolitischen Motiven ein Interesse an kooperativen Beziehungen mit Russland. Und in diese Richtung geht es.

Macron lud Putin ungewöhnlich kurzfristig zu einem Staatsbesuch nach Frankreich ein. Der Präsident Russlands erhält derartige Einladungen aus westlichen Ländern seit drei Jahren nur noch sehr selten. Neben dieser bemerkenswerten Nachricht gibt es weitere. Werfen wir u.a. einen etwas genaueren Blick auf die Pressekonferenz, die die beiden Staatsoberhäupter nach den Gesprächen gaben:

1. Direkt zu Beginn fragte ein Journalist,

… „Frankreich nähert sich Russland an“ weiterlesen

Die UNO misst seit einigen Jahren, wie glücklich die Bevölkerung der Länder der Erde ist. Wie schneiden Russland und seine Nachbarn ab?

Die Wirtschaftskraft der Länder wird seit langem gemessen, nunmehr, als Ergänzung, also auch das „Glück“. Der „Glücksindex“ wird im Auftrag der UN-Vollversammlung erhoben.

Im neuesten Index von 2017 rangieren die skandinavischen sowie die deutschsprachigen Länder ganz vorn, was vielleicht zu erwarten war, weil es in den Jahren zuvor ähnlich aussah.

… „Überraschend glückliches Russland“ weiterlesen