Sanktionen: Ein wirksames Instrument?

Sanktionen erfüllen nur dann ihren Zweck, wenn bestimmte Bedingungen gegeben sind. Dies war in den vergangenen Jahrzehnten nur selten der Fall.

Die Befürworter von Sanktionen argumentieren folgendermaßen: Zum einen dürfte sich die Führung des sanktionierten Staats zu einem Kurswandel  genötigt sehen:  Es könnte einfach zu teuer werden, an einem bestimmten Verhalten festzuhalten. Zum anderen könnten wirtschaftlich schmerzhafte Strafmaßnahmen die Bevölkerung oder Teile der Elite des sanktionierten Staates dazu bringen, die Führung zu stürzen.

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Republik Moldau: Es wird spannend

Das Land wird von Kräften geführt, die sich fälschlich als pro-westlich bezeichnen. Sie sind in der Defensive und es nähern sich Präsidentschaftswahlen.

Die Führung Moldaus konnte sich Ende 2014 aufgrund von Wahlmanipulationen an der Macht halten (s. http://www.cwipperfuerth.de/2015/03/die-republik-moldau-ein-weiteres-land-zwischen-ost-und-west/). Kurz darauf wurde bekannt, dass über eine Mrd. US-Dollar aus dem Bankensektor des Landes „verschwunden“ waren. Dies entsprach etwa 20% der gesamten Wirtschaftsleistung Moldaus. Die Banken wurden schließlich auf Kosten der Steuerzahler „gerettet“.

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Russland, die Türkei und Pipelines

Die Annäherung Ankaras hat Moskau im Ringen mit der EU-Kommission um Pipelinerouten deutlich gestärkt. Dies dürfte sich auch auf die Ostsee-Pipeline auswirken.

(Dies ist der dritte Beitrag über die russisch-türkischen Beziehungen. Die anderen finden Sie unter http://www.cwipperfuerth.de/2016/08/22/russland-und-die-tuerkei-der-stand-und-die-aussichten/ sowie http://www.cwipperfuerth.de/2016/08/29/ein-brisantes-problem-russischer-aussenpolitik/.)

In der Türkei steigt die Gasnachfrage seit langem besonders stark an. Darum wurde nach der Jahrtausendwende in einer italienisch-russisch-türkischen Kooperation eine Leitung durch das Schwarze Meer verlegt,

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Ein brisantes Problem russischer Außenpolitik

Der Konflikt um Berg-Karabach bereitet Moskau seit langem großes Kopfzerbrechen. Die russisch-türkische Annäherung dürfte die gefährlichen Spannungen im Südkaukasus entschärfen.

Armenier und Aserbaidschaner sind seit Generationen verfeindet. In der zerfallenden Sowjetunion brachen alte Konflikte wieder auf. Im Februar 1988 gab es ein erstes Pogrom gegen die etwa 400.000 in Aserbaidschan lebenden Armenier. Aus dem Gebiet Berg-Karabach, das zu Aserbaidschan gehörte, aber überwiegend von Armeniern bewohnt war, wurden daraufhin tausende Aseris vertrieben. Der Konflikt spitzte sich zu,

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Russland und die Türkei: Der Stand und die Aussichten

Ankara ist auf Moskau zugegangen. Dies ist aus vielfältigen Gründen für beide Länder wichtig – und nicht nur für sie.

Ende 2015 befand sich ein aus Syrien kommendes russisches Kampfflugzeug sehr kurzzeitig über türkischem Territorium. Der russische Präsident entschuldigte sich hierfür bei seinem Amtskollegen. Kurze Zeit später wiederholte sich ein ähnlicher Vorfall. Daraufhin schossen türkische Truppen die Russen ab. Ein russisches Flugzeug ging über syrischem Territorium nieder.  Es war offensichtlich, dass die Führung in Ankara ihren Piloten ein gewaltsames Vorgehen bereits im Voraus angeordnet hatte.

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Clinton und die russischen Hacker: Eine durchsichtige Story

Der Einbruch in den Server der US-Demokraten ist kaum vom Kreml beauftragt. Hillary Clintons Demokraten versuchen diese Spur zu legen, um von eigenen Verfehlungen abzulenken. Und der Großteil der hiesigen Presse springt darauf an.

Hacker drangen angeblich im Auftrag der russischen Regierung in das Netzwerk der „Demokratischen Partei“ der USA ein. Das berichteten westliche Medien bereits Mitte Juni. Die Story war vermutlich unzutreffend, was bereits zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ziemlich offensichtlich war (s.

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Der Abstieg des Westens

Das wirtschaftliche Gewicht des Westens sinkt seit Jahrzehnten, während andere aufsteigen. Werfen wir einen näheren Blick auf diese Entwicklung.

Die ökonomischen Gewichte auf der Welt verschieben sich rasant, wie die folgenden Daten des „Internationalen Währungsfonds“ zeigen:

Folie1

* Prognose

** Angaben für 1980 lediglich für die Bundesrepublik

***Angaben für 1980 nicht vorhanden

Abseits der obigen Zahlenkolonnen lässt sich die Entwicklung auch beeindruckend graphisch darstellen.

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