Die Rückkehr eines Verstoßenen

Wladislaw Surkow war lange Jahre stellvertretender Chef der Kremladministration. Er galt vielen Beobachtern als „Graue Eminenz“, als drittmächtigster Mann Russlands (nach Putin und Medwedew). Er besaß nicht nur prägenden Einfluss auf die Berichterstattung in zentralen Medien, sondern auch auf die Agenda des Parlaments oder von Parteien. Surkow schien der Strippenzieher der russischen Innenpolitik zu sein

Vladislav_Surkov_and_Dmitry_Medvedev_18_June_2012Ende 2011 setzten Großdemonstrationen für eine Öffnung des politischen Systems Russlands ein (s.

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Hinweis: Blog einer russischen Beobachterin der Bundestagswahlen

Elena Belokurova, die Autorin des Blogs, kenne und schätze ich seit langem. Sie befindet sich seit dem 13. September zur Wahlbeobachtung in Deutschland. Ihre Einschätzungen finden Sie – auf Russisch – unter http://russiancouncil.ru/blogs/elena-belokurova/

 

 

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Deutschland in Aktion

Deutschland ist wie kein anderes bedeutendes Land geeignet und willens, Mittler zu sein. Hier einige Beispiele, wie Berlin vermittelt bzw. versucht, Moskau einzubinden:

Die „G7“ wurden die die Aufnahme Russlands 1997 zur „G8“. Die USA blockieren jedoch die regelmäßige Teilnahme des russischen Finanzministers an den Sitzungen der Finanzminister. Wenn die entsprechenden Treffen der Finanzminister in Deutschland stattfinden, lädt der deutsche Finanzminister seinen russischen Kollegen regelmäßig ein und dieser nimmt genauso selbstverständlich teil.

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Deutschland als Mittler zwischen dem Westen und Russland

Westdeutschland war bzw. Gesamtdeutschland ist Mitglied der NATO und der EU. Die Bundesregierungen ließen zu keiner Zeit Zweifel daran aufkommen, die Funktionstüchtigkeit der westlichen Organisationen erhalten und erhöhen zu wollen. Auf der anderen Seite fungiert Bonn bzw. Berlin seit der Ostpolitik Willy Brandts auch als Mittler zwischen dem Westen auf der einen und dem großen osteuropäischen Nachbarn der anderen Seite. Warum war und ist Deutschland hierzu willens und imstande?

Um Mittler sein zu können,

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Das weltweite Image Russlands

Das Pew-Center hat am 3. September die Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht, die in 38 Ländern durchgeführt wurde. Die Studie kann unter http://www.pewglobal.org/2013/09/03/global-opinion-of-russia-mixed heruntergeladen werden.

Das Image Russlands ist in den vergangenen Jahren schlechter geworden. Das ist keine Überraschung. Ich möchte mich auf etwas anderes konzentrieren: Jüngere besitzen in fast allen Ländern ein deutlich positiveres Bild von Russland als die mittleren und älteren Jahrgänge.

Eine vorteilhafte Sicht von Russland haben:

Folie1

Ich wollte Sie kurz mit der Studie bekannt machen,

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Russland und Syrien, Teil 2

Im vergangenen Blogbeitrag wurde diskutiert, welche Motive nicht ausschlaggebend für die russische Syrienpolitik sind. Ich fasse kurz zusammen:

Es kann erstens als ausgeschlossen gelten, dass Russland Assad stützt, um keinen Kunden seiner Rüstungsindustrie zu verlieren. Zweitens: Die früher bestehende Möglichkeit, russische Kriegsschiffe im syrischen Hafen Tartus anlanden zu lassen ist aus russischer Sicht von Belang, kann aber verschiedenen Gründen nicht ausschlaggebend für die Syrienpolitik des Kreml sein. Und Russlands Außenpolitik wird drittens auch nicht durch grundsätzlich antiwestliche oder Pro-Assad Motive getrieben.

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