Russland besitzt zahlreiche Schwachpunkte, nach fast 20 Jahren aber nunmehr wieder bemerkenswert effiziente und einsatzfähige Streitkräfte. Die 2008 eingeleiteten Reformen spielen hierfür eine zentrale Rolle.
Moskau besaß seit den 1960er Jahren eine nukleare Parität mit Washington, woran auch der Zusammenbruch der UdSSR nichts änderte. Die seit Ende der 1980er Jahre vereinbarten tiefgreifenden Abrüstungsmaßnahmen zementierten den Gleichstand. Der Abbau veränderte die Stärkeverhältnisse Russlands zu den anderen Nuklearmächten nur graduell, aber nicht grundsätzlich: Russland besaß zu jedem Zeitpunkt deutlich mehr einsatzfähige Nuklearsprengköpfe als China, Frankreich und Großbritannien zusammen genommen.
Ende der 1980er Jahre lag der Anteil der Rüstungsausgaben an der sowjetischen Wirtschaftsleistung bei etwa 16%. Ihr Anteil betrug in der Bundesrepublik Deutschland lediglich knapp 3%, bei den USA etwas unter 6%. Die Ausrichtung der sowjetischen Wirtschaft auf den Rüstungssektor war offensichtlich eine der zentralen Ursachen für den niedrigen Lebensstandard und das Ende der Weltmacht. Dies war auch innerhalb Russlands nahezu unbestritten.
Die Rüstungsausgaben wurden bereits seit 1988 deutlich beschnitten und sanken seit Anfang der 1990er Jahre sehr rasch. 1993 betrug der Anteil Russlands an den weltweiten Verteidigungsausgaben lediglich noch 4,3%, derjenige Deutschlands 5,4%. Die Werte für China und die Vereinigten Staaten lauteten 4,1% bzw. 41%. Mitte 1992 hatte Russland 2,8 Mio. Mann unter Waffen, 1994 waren es noch 1,7 Mio.
Der Anteil der Verteidigungsausgaben am russischen BIP sank unter 4%. Zwischen 1992 und 1998 verringerten sich die Ausgaben für die Waffenbeschaffung um 95% und für die Waffenproduktion um 90%. Entlassene Soldaten blieben in diesen Jahren der schweren Wirtschaftskrise häufig ohne substanzielle staatliche Unterstützung.
Die Einsatzfähigkeit der russischen Nuklearwaffen blieb durchweg gewährleistet, nicht jedoch diejenige der konventionellen Streitkräfte, wie sich Mitte der 1990er Jahre im ersten Tschetschenienkrieg herausstellte. Die Sowjetunion hatte erklärt, nicht als erster Kernwaffen einzusetzen, da sie der NATO in Europa konventionell überlegen war. Russland rückte von dieser Zusicherung ab. Die Verhältnisse hatten sich deutlich umgekehrt.
Wehrpflichtige erhielten während ihrer zweijährigen Dienstzeit einen Sold, der auch für russische Verhältnisse völlig unzureichend war und litten nicht selten unter Mangelernährung. Unzählige russische Regionen und Städte schlossen in den 1990er Jahren Partnerschaften mit Militäreinheiten, um deren Versorgung mit Lebensmittel und Kleidung zu verbessern. Die Entlohnung der Offiziere war nicht hinreichend, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Als Folge dieser und anderer unhaltbarer Zustände gab es Probleme mit der Disziplin, unter den Rekruten grassierte Gewalt.
Im Herbst 1999 brach der zweite Tschetschenienkrieg aus. Die Entschlossenheit der russischen Führung und der massive Einsatz der überlegenen Feuerkraft sicherten den Sieg. Die Streitkräfte blieben jedoch vernachlässigt.
Während der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins (2000 bis 2004) wurden die Ausgaben für die Nachrichtendienste deutlich erhöht, diejenigen für die Streitkräfte blieben deutlich dahinter zurück. In den Jahren nach dem Jahr 2000 bewegten sich die Rüstungsausgaben zunächst in einem Rahmen von 2,5% bis 2,8% der Wirtschaftsleistung. Der Rüstungshaushalt stieg, weil die Wirtschaftsleistung Russlands stark wuchs. Kampfpiloten konnten aus Mangel an Treibstoff für ihre Flugzeuge aber weiterhin nur zu wenige Flugstunden absolvieren, neue Waffen wurden nur in homöopathischen Dosen beschafft, ja sogar die Ernährung und Bekleidung der Rekruten blieb bis etwa 2005 teilweise unzureichend.
2007 sah die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre bis 2015 eine weitere Abnahme der Verteidigungsausgaben am BIP auf 2,5% bis 2,6% vor. Dies lag recht deutlich unter dem weltweiten Durchschnitt oder den mehr als 4%, die die USA in diesen Jahren für ihre Streitkräfte aufwandten.
Die Verteidigungsausgaben führender Länder (in Mrd. US-Dollar zum jeweiligen Wechselkurs)
2000 | 2005 | |
USA | 414,8 | 619,7 |
China | 43,2 | 79,8 |
Frankreich | 60,9 | 64,2 |
Großbritannien | 52,8 | 63,9 |
Japan | 46,3 | 47,2 |
Deutschland | 50,4 | 46,8 |
Russland | 28,8 | 43,0 |
Indien | 27,3 | 35,5 |
(Sipri 2016: http://www.sipri.org/research/armaments/milex/milex_database)
Die Werte für China, Russland und Indien würden deutlich höher ausfallen, wenn nicht in Marktwechselkursen, sondern in Kaufkraftparitäten gerechnet würde. Die Ausgaben Russlands blieben jedoch auch in diesem Fall vermutlich noch unter denjenigen Großbritanniens, obgleich die russische Wirtschaftsleistung 2005 etwas höher als die britische war.
1994 waren nach offiziellen Angaben 1,7 Mio. Mann unter Waffen gewesen, 2007 waren es noch 1,2 Mio. Hinzu kamen noch über 800.000 zivile Mitarbeiter der Streitkräfte.
Die Beziehungen Putins zur Militärführung waren nicht frei von Spannungen. Er wollte zu Beginn seiner Amtszeit die Wehrpflicht abschaffen, was die Generalität verhinderte. Der Generalstab wandte sich 2001/2002 gegen das Ende der Stützpunkte in Vietnam bzw. Kuba und die Anwesenheit westlicher Truppen in Zentralasien. Die politische Führung konnte ihre Autorität und ihren Handlungsspielraum jedoch nach und nach ausweiten. Die Dauer der Wehrpflicht wurde von zwei auf zunächst eineinhalb und schließlich auf ein Jahr reduziert. Zudem wurde der Generalstab deutlicher als zuvor dem Minister untergeordnet. 2007 wurde darüber hinaus mit Anatoli Serdjukow erstmals seit Generationen ein Zivilist Verteidigungsminister. Im Sommer 2008 entließ Serdjukow den widerspenstigen Generalstabschef und ersetzte ihn durch einen Vertrauten.
Die Macht Jelzins basierte in den 1990er Jahren nicht zuletzt auf der wohlwollenden Neutralität der Generalität. Hierfür hatte sie einen weitgehenden Freiraum bei der Führung der Streitkräfte erhalten. Die ursprünglichen Pläne, einen Zivilisten an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu setzen waren fallen gelassen worden. Die politische Führung hatte diese informelle Übereinkunft nunmehr nach und nach aufgekündigt. Sie besaß mittlerweile die Macht hierfür. Aber auch in der Generalität war die Einsicht gewachsen, dass die neue Zeit neue Maßnahmen erforderlich machte. Sie wurden ab 2008 eingeleitet. (In Kürze werde ich über die Hintergründe dieser Militärreformen schreiben.)